Nachgefragt! Gestärkt für ein solidarisches Miteinander. #1

Was verstehen wir unter Demokratie und Meinungsfreiheit?
Was bedeutet das für Engagement gegen Rassismus und Diskriminierung vor Ort?
Und was haben Menschenrechte und das Grundgesetz damit zu tun?

Mit der Interviewreihe „Nachgefragt! Gestärkt für ein solidarisches Miteinander.“ wollen wir grundsätzlichen Fragen und aktuellen Debatten auf den Grund gehen, die sich uns nicht nur seit der Bundestagswahl im September 2017 immer wieder aufdrängen – sondern auch unseren Kolleg_innen, Kooperationspartner_innen und Engagierten in den Bezirken. In dieser Interviewreihe fragen wir Expert_innen nach ihren Argumenten für ein solidarisches Miteinander und eine demokratische Kultur für alle, die in dieser Stadt leben. Los geht es mit einem ersten Interview mit Doris Liebscher zu der Frage was Demokratie eigentlich mit dem Thema Antidiskriminierung zu tun hat.

Viel Spaß beim Lesen!

"Nachgefragt! Gestärkt für ein solidarisches Miteinander." ist ein Projekt des Vor-Ort-Büros von Demokratie in der Mitte (Berlin-Mitte), der Fach- und Netzwerkstelle Licht-Blicke (Lichtenberg), von moskito - Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt (Pankow) und des Zentrums für Demokratie (Treptow-Köpenick).

Rechte Angriffe auf Geschlechtergleichheit - Vortrag mit anschließender Diskussion am 5.07.17

Mittwoch 5. Juli 2017 | ab 18 Uhr | Villa offensiv | Hasselwerderstraße 38- 40 in 12439 Berlin

Mit Schlagwörtern wie „Frühsexualisierung“ von Kindern, „Gender Mainstreaming als „politische Geschlechtsumwandlung “ und einer angeblichen „Genderisierung“ ganzer Gesellschaften machen derzeit antifeministische Akteure unterschiedlicher politischer Spektren Stimmung gegen Familien- und Gleichstellungspolitiken, die „Ehe für alle“ und die Anerkennung vielfältiger Lebensformen. Auch wenn eine offene Zusammenarbeit zwischen der extremen und bürgerlichen Rechten bislang nur punktuell zu beobachten ist, zeugen gegenseitige Bezugnahmen und geteilte Argumentationslinien von Schnittmengen im organisierten Antifeminismus diesseits und jenseits der extremen Rechten.

Der Vortrag wird durchgeführt von Juliane Lang, vom „Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus“. In der anschließenden Gesprächsrunde mit der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes, Anke Armbrust, und der Sprecherin für Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, Ana-Maria Trasnea, können Gegenstrategien diskutiert werden, um sich für die im Bezirk gelebte sexuelle und geschlechtliche Vielfalt zu positionieren.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Pressemitteilung: Erfolgreiches „Fest für Demokratie und Toleranz“ von Bedrohung durch Neonazi überschattet

Am Samstag, dem 20. Mai 2017, fand zum 13. Mal das „Fest für Demokratie und Toleranz“ in der Schnellerstraße in Berlin-Schöneweide statt. An mehr als 40 Ständen präsentierten sich Vereine, Organisationen und Nachbarschaftsinitiativen aus Treptow-Köpenick. Für das kulturelle Programm und die musikalische war durch zwei Bühnen gesorgt.Nach dem Fest kam es beim Abbau der Stände zu einer Bedrohung von Personen in der Schnellerstraße Ecke Spreestraße, die einen größeren Polizeieinsatz nach sich zog.

Nach dem Zeigen eines Hitlergrußes aus einer Gruppe von vier Personen wurde diese von einer engagierten Person aus der Zivilgesellschaft aufgefordert, dies zu unterlassen. Hierbei kam es erneut zum Zeigen eines Hitlergrußes. Ein Mitarbeiter des Zentrums für Demokratie sagte  laut, dass er nun die Polizei rufen würde. Daraufhin kam der Neonazi-Rocker auf den Mitarbeiter zu und drohte: "Ich zeig dir noch was ganz anderes". Während er das sagte, griff er mit seiner rechten Hand in die linke Innenseite seiner Jacke. Es entstand der Eindruck, dass der Neonazi-Rocker eine Waffe ziehen könnte. Um die Person auf Abstand zu halten, warf der Mitarbeiter eine Flasche vor die Füße des Neonazi-Rockers und schrie ihn an, dass er weg bleiben sollte. Daraufhin zog sich der Neonazi-Rocker mit dem Rest seiner Gruppe in die Kneipe "Balla Balla" in der Spreestraße zurück. Die Polizei bestätigte die Bedrohungssituation und forderte Verstärkung an, um die Tatverdächtigen zu ermitteln. Diese hatten sich jedoch bereits aus der Kneipe entfernt.

„Wir sind entsetzt darüber, dass Mitarbeiter von uns, die sich seit Jahren für demokratische Kultur im Stadtteil stark machen, Angst um ihr Leben haben müssen“, so Birgit Hannemann, Geschäftsführerin vom Verein offensiv’91 e.V., der das Fest seit Jahren anmeldet. „Dieser Vorfall zeigt, dass es noch immer wichtig und notwendig ist, gegen Angsträume in Schöneweide und rechtsextremes Gedankengut vorzugehen. Hier sind alle demokratischen Akteure im Bezirk gefragt. “Es wurde durch den Betroffenen Anzeige wegen des Zeigens verfassungswidriger Symbole und der Bedrohung gestellt.

Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Birgit Hannemann
offensiv’91 e.V. - Geschäftsführung
Tel.: 030 / 631 60 63

Auswertung des Registers Treptow-Köpenick für 2016 erschienen

Das Register Treptow-Köpenick hat im Jahr 2016 einen neuen Höchststand erfasst mit 367 gemeldeten Vorfällen. Dominiert hat dabei neonazistische Propaganda, die an die eigene Szene gerichtet war. Rassismus war trotzdem das häufigste Motiv, vor allem bei Angriffen die zum Teil noch brutaler waren als im Vorjahr, aber auch Sachbeschädigungen und Kundgebungen zeugten von einer zunehmenden Radikalisierung der organisierten Rechten.

Die gesamte Auswertung können Sie hier lesen.